Bundeshaushalt - Definition

Der jährliche Finanzplan der Bundesregierung, der alle geplanten Einnahmen und Ausgaben des Bundes für ein Haushaltsjahr festlegt.

Von Johann Schill, Seraphine Schaer, Fabian Kelemen

Letzte Überarbeitung: 13.2.25

Beim Begriff Haushalt denken viele zunächst an den privaten Bereich, an Kosten für Miete oder Lebensmittel. Doch auch der Staat hat einen Haushalt, den sogenannten Bundeshaushalt, der alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes umfasst. Er bildet die finanzielle Grundlage des Staates und sorgt dafür, dass wichtige Aufgaben wie soziale Sicherung, Infrastruktur, Verteidigung, Bildung und Digitalisierung finanziert werden.

Damit die finanziellen Mittel des Staates gezielt gesteuert werden können, wird jedes Jahr ein Haushaltsplan erstellt, der genau bestimmt, wofür die Einnahmen eingesetzt werden. Die Erstellung des Bundeshaushalts beginnt mit der Aufstellung eines Entwurfs durch das Bundesministerium der Finanzen. Dabei melden die Ministerien ihren Finanzbedarf an, der in diesem Entwurf berücksichtigt wird.

Anschließend beschließt die Bundesregierung den Haushaltsentwurf und legt ihn dem Bundestag zur Beratung vor. Dort wird er geprüft, diskutiert und letztendlich verabschiedet. Der Bundesrat kann zwar eine Stellungnahme abgeben, aber kein Veto einlegen. Nach der Verabschiedung tritt der Haushaltsplan in Kraft und die finanziellen Mittel werden entsprechend verteilt. Um sicherzustellen, dass die Gelder korrekt verwendet werden, überwacht der Bundesrechnungshof die Einhaltung des Haushaltsplans.

Für das Jahr 2024 verzeichnet der Bund Ausgaben in Höhe von 476,8 Milliarden Euro. Der größte Ausgabenposten entfällt mit 176,7 Milliarden Euro auf den Bereich Arbeit und Soziales, also für Rentenzuschüsse oder die Finanzierung des Bürgergelds. Ein entscheidender Grund für die hohen Sozialausgaben ist der demografische Wandel. Die Zahl der Erwerbstätigen geht zurück, während gleichzeitig immer mehr Menschen das Rentenalter erreichen.

Ein weiterer großer Bereich ist die Verteidigung mit 51,9 Milliarden Euro. Besonders angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine erfordert dieser Bereich hohe Investitionen in die Bundeswehr und damit in die Sicherheit Deutschlands. Zudem muss Deutschland, aufgrund der aktuellen politischen Entwicklungen in den USA, eine stärkere Führungsrolle in der europäischen Verteidigung übernehmen.

Auch der Bereich Verkehr und Digitales erfordert mit 44,1 Milliarden Euro hohe Investitionen. Besonders in marode Infrastruktur wie Bahnstrecken oder Brücken fließt hier viel Geld. Neben der notwendigen Digitalisierung spielt auch der Klimawandel eine entscheidende Rolle, da er hohe Investitionen verlangt, um die Mobilität umweltfreundlich und nachhaltig zu gestalten.

Diese drei Bereiche machen den größten Teil der Staatsausgaben aus. Weitere bedeutende Ausgaben entfielen auf Bildung und Forschung, in die Deutschland 21,5 Milliarden Euro investiert, sowie auf das Gesundheitswesen, das mit vergleichsweise geringen 16,7 Milliarden Euro bedacht wurde. Angesichts der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie wären jedoch höhere Investitionen notwendig, um das deutsche Gesundheitswesen besser auf unvorhersehbare Krisensituationen vorzubereiten.

Neben den Ausgaben erfasst der Bundeshaushalt auch die Einnahmen des Staates, die sich 2024 auf insgesamt 434,2 Milliarden Euro beliefen. Die wichtigsten Einnahmequellen sind die Umsatzsteuer und die Lohnsteuer. Weitere bedeutende Einnahmeposten sind die Einfuhrumsatzsteuer, die Energiesteuer und die Einkommensteuer.

Da die Ausgaben die Einnahmen übersteigen, entsteht ein Haushaltsdefizit, das durch die Aufnahme neuer Schulden gedeckt werden muss. 2024 musste der Bund rund 39 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen, um das Defizit zu decken.